Der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) hat die Revision gegen das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts zurückgewiesen. Damit steht endgültig fest: Auch für die aktuelle Variante des Heumarkt-Projekts ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) erforderlich. Der VwGH bestätigt damit die Rechtsauffassung des Bundesverwaltungsgerichts, wonach die Auswirkungen auf das UNESCO-Welterbe eine UVP notwendig machen. Welche Auswirkungen diese Entscheidung auf die Sitzung des UNESCO-Welterbekomitees hat, ist derzeit noch offen.

VwGH bestätigt UVP-Pflicht: Nächste Niederlage für die Stadtregierung

Diese Entscheidung ist die nächste schwere Niederlage für die SPÖ-Neos-Stadtregierung. Wieder einmal zeigt sich, dass SPÖ und Neos beim Heumarkt jahrelang auf den falschen Weg gesetzt haben. Statt endlich für Rechtssicherheit und den Schutz des Weltkulturerbes zu sorgen, wurde wertvolle Zeit verspielt.

ÖVP-Landesparteiobmann Markus Figl und Planungssprecherin Elisabeth Olischar

Jahrelanges Planungschaos und internationaler Imageschaden

Bereits das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts machte deutlich, dass die Vorgehensweise der Stadt rechtlich nicht haltbar ist. Nun hat auch der Verwaltungsgerichtshof diese Linie bestätigt.

Die jahrelange Verzögerung, die Rechtsunsicherheit und der internationale Imageschaden für Wien sind das Ergebnis eines politischen Planungschaos, für das SPÖ-Bürgermeister Ludwig die Verantwortung trägt.

Planungssprecherin Elisabeth Olischar

Wien braucht eine welterbetaugliche Lösung

Die Entscheidung zeigt einmal mehr, dass die Warnungen von Experten und internationalen Fachgremien nicht einfach ignoriert werden können. Wien braucht endlich eine nachhaltige und welterbetaugliche Lösung für das Heumarkt-Areal, die den Anforderungen des Welterbeschutzes gerecht wird und Rechtssicherheit schafft.

ÖVP-Landesparteiobmann Markus Figl

Echter Neustart statt Weiterwursteln gefordert

Abschließend erneuern ÖVP-Landesparteiobmann Markus Figl und Planungssprecherin Elisabeth Olischar ihre Forderung an die SPÖ-Neos-Stadtregierung, das Heumarkt-Projekt grundlegend neu aufzustellen und die UNESCO-Vorgaben endlich konsequent umzusetzen.

Weitere jahrelange Gerichtsverfahren kann sich Wien nicht leisten. Jetzt braucht es einen echten Neustart statt des bisherigen Weiterwurstelns.

ÖVP-Landesparteiobmann Markus Figl und Planungssprecherin Elisabeth Olischar