Wien braucht endlich neuen Aufschwung
Wien braucht neuen wirtschaftlichen Aufschwung. Dynamik, Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit haben spürbar nachgelassen.
Die aktuellen Entwicklungen zeigen, dass ein Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik notwendig ist. Es braucht Entlastung, weniger Hürden und mehr Spielraum für Betriebe, damit Investitionen wieder leichter möglich sind und neue Jobs entstehen.
Ziel muss ein moderner, offener Wirtschaftsstandort sein, der stärker auf Leistung, Unternehmertum und internationale Attraktivität setzt.
Das finde ich gut – und unterstütze ich
Fakten – Warum braucht es einen Kurswechsel?
- Der Anteil am österreichischen BIP ist über Jahrzehnte hinweg rückläufig.
- Wien ist mittlerweile sogar das Schlusslicht unter allen Bundesländern beim Pro-Kopf-Einkommen.
- Rund 40 Prozent aller Arbeitslosen Österreichs leben in Wien, gleichzeitig entfallen fast drei Viertel der Mindestsicherungsbezieher auf die Bundeshauptstadt.
„Wenn man sich die Entwicklung der letzten Jahre ehrlich anschaut, dann muss man feststellen: Wien verliert unter SPÖ und Neos an Wohlstand, an Aufstiegschancen und an Zukunftsperspektiven. Das ist kein kurzfristiger Ausreißer, sondern eine strukturelle Entwicklung. Der Standort Wien verliert an Substanz.“
Markus Figl – Landesparteiobmann ÖVP Wien
„Wien hat enormes Potenzial, aber dieses wird derzeit nicht genutzt. Es braucht endlich neue wirtschaftspolitische Impulse, damit Leistung wieder belohnt wird, Unternehmen wachsen können und Wien im internationalen Wettbewerb wieder nach vorne kommt.“
Kasia Greco – Stadträtin ÖVP Wien
Maßnahmen – Unsere Vorschläge für Wien
Sonntagsöffnung durch Tourismuszonen
Sonntagsöffnung durch Tourismuszonen
Wien ist das einzige Bundesland, das über keine Tourismuszonen für eine Sonntagsöffnung verfügt – zahlreiche europäische Metropolen ermöglichen Einkäufe auch am Wochenende.
Tourismuszonen sind ein Jobbeschaffungsprogramm: Bereits 2014 gab es eine Studie, laut der diese 800 neue Arbeitsplätze und 140 Millionen Euro zusätzlichen Umsatz bringen.
Deshalb braucht es eine Sonntagsöffnung in Form von Tourismuszonen verteilt über ganz Wien unter Einbindung der Sozialpartner – ein erster Test muss beim Eurovision Song Contest gestartet werden (Sonn- und Feiertage).
Entlastung für Betriebe
Entlastung für Betriebe
Abschaffung der „Arbeitsplatzsteuer“ (Dienstgeberabgabe).
Reduktion und echte Zweckwidmung des Wohnbauförderungsbeitrags („Leistungs-Steuer“).
Reduktion der Gebrauchsabgaben.
Refundierung in Höhe der Kommunalsteuer auf Lehrlingsentschädigungen an die Betriebe als Anreizsystem.
Senkung der Dauer von Betriebsanlagengenehmigungsverfahren.
Mindestsicherung reformieren
Mindestsicherung reformierne
Unter SPÖ und Neos ist das Wiener Sozialhilfesystem noch mehr zu einem Sozialhilfemagneten statt zu einem Wirtschaftsmagneten geworden.
Die Wiener Mindestsicherung muss wieder ein Sprungbrett in den Arbeitsmarkt werden und soll Anreize für Leistung schaffen, anstatt Nichtbeschäftigung attraktiv zu machen.
Weitere Reformmaßnahmen bei der Wiener Mindestsicherung (strengere Sanktionen, Anpassung der Kinderrichtsätze) sollen rasch erfolgen, Anreize zum Eintritt in den Arbeitsmarkt setzen und außerdem zu einer Senkung der Anzahl der Mindestsicherungsbezieher führen.
Förderungen konsequent prüfen
Förderungen konsequent prüfen
Förderungen müssen in Wien deutlich zielgerichteter ausgezahlt werden und vor allem dort ankommen, wo tatsächlich Bedarf besteht.
Durch eine konsequente Überprüfung von Effizienz und Zweckmäßigkeit sowie das Streichen nicht wirksamer Förderungen ergibt sich für die Stadt Wien ein Einsparungspotenzial von mehreren hundert Millionen Euro.
Die freiwerdenden Mittel sollen gezielt in Zukunfts- und Innovationsbereiche reinvestiert werden, insbesondere in die Unterstützung von Wirtschaftstreibenden bei der Anwendung und Entwicklung moderner Technologien.
Gezielte Belebung der Erdgeschoßzonen, etwa durch Anreize wie eine befristete Senkung der Mieten, um lebendige Wirtschafts- und Begegnungsräume zu schaffen.
Großbauprojekte besser steuern
Großbauprojekte besser steuern
Es gibt kein Großprojekt in Wien ohne massive zeitliche Verzögerung und Kostensteigerungen (Wien Holding Arena, Fernbus-Terminal, U2/U5-Ausbau, KH Nord).
Eines der eklatantesten Beispiele ist momentan die Wien Holding Arena. Laut dem ursprünglichen Plan hätte der Eurovision Song Contest bereits dort stattfinden können, doch stattdessen befindet sich das Projekt noch immer in der Vorbereitungsphase.
Um diese Verzögerungen und Kostensteigerungen zu verhindern, muss ein einheitliches, professionelles Bau- und Projektmanagement für Großbauprojekte in der Stadt Wien eingerichtet werden.