Kampagnen
Wien braucht neuen wirtschaftlichen Aufschwung, weil Dynamik, Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit deutlich nachgelassen haben.
Freiheit für die Wirtschaft – Wien braucht endlich neuen Aufschwung Wien braucht neuen wirtschaftlichen Aufschwung, weil Dynamik, Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit deutlich nachgelassen haben. Angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Entwicklung in Wien schlägt die Wiener ÖVP Alarm und fordert einen grundlegenden ...
Mut zu Reformen Wien braucht keine Fortsetzung der bekannten Politik, sondern den Mut zu spürbaren Veränderungen. Anlässlich der bevorstehenden Wahl der neuen Wohnbau- und Frauenstadträtin sowie der neuen Vizebürgermeisterin ist klar: Es darf nicht bei einem bloßen Austausch von ...
Aktuell in den Nachrichten
Wir starten in eine intensive Sitzungswoche im Rathaus 🏛️
Im Gemeinderat und Landtag werden wir die Neos mit ihrem bildungspolitischen Versagen konfrontieren und endlich Antworten einfordern: Schluss mit der fehlenden Transparenz bei den Kindergarten-Milliarden und den gravierenden Missständen in der Krisenpflege.
Wer Milliarden ausgibt, muss auch erklären können, wohin das Geld fließt – und warum trotz Rekordbudgets so vieles nicht funktioniert.
Linke Cancel Culture statt Meinungsfreiheit an der Universität? 🚫🎓
Heute hätte Rudolf Taschner mit dem Goldenen Doktordiplom geehrt werden sollen. Der Senat der Universität Wien hat die bereits geplante Ehrung jedoch verweigert.
Das ist ein Angriff auf die Freiheit der Wissenschaft und auf die Meinungsfreiheit. Universitäten müssen Orte des offenen Diskurses sein – nicht der politischen Gesinnungsprüfung.
Die vermeintliche Verbesserung der von SPÖ und Neos zuletzt prognostizierten Neuverschuldung von 3,8 Milliarden Euro auf „nur“ 2,4 Milliarden Euro basiert nicht auf strukturellen Reformen oder echten Einsparungen, sondern auf zusätzlichen Einnahmen, höheren Bundeszuschüssen und der Auflösung von Rücklagen. Von nachhaltiger Budgetkonsolidierung kann daher keine Rede sein – vielmehr handelt es sich um ein rot-pinkes Belastungspaket.
Deshalb fordern wir ein Entlastungsgesetz für Wien. Nach dem Vorbild des oberösterreichischen Stabilitätssicherungsgesetzes soll eine klare und rechtlich verbindliche Begrenzung der Verschuldung geschaffen werden. Werden diese Grenzen überschritten, müssten automatisch Konsolidierungsmaßnahmen eingeleitet werden.
Jacken an & Frühstückskipferl bereit gemacht: Mit guter Laune haben wir am Schottentor DANKE gesagt. 🥐
Danke an alle, die tagtäglich aufstehen und arbeiten gehen oder in der Familie und im Ehrenamt Großartiges leisten – und damit unsere Stadt am Laufen halten. 🩵
Eine aktuelle Umfrage zeigt: 61 % der Wienerinnen und Wiener sprechen sich für eine Sonntagsöffnung aus.
Spätestens rund um den ESC wäre ein gemeinsamer Testlauf mit den Sozialpartnern sinnvoll gewesen. Wien darf sich hier nicht länger selbst ausbremsen. Wir bleiben jedenfalls dran: Mut zur Sonntagsöffnung in Tourismuszonen!
Quelle: Institut für Demoskopie und Datenanalyse (IFDD) im Auftrag der Kronen Zeitung
Rekordverschuldung, ein gebrochener Stabilitätspakt und keine echten Einsparungen: Neue Zahlen entlarven das Budgetversagen von SPÖ und Neos.
Statt echter Reformen bekommen die Wienerinnen und Wiener ein weiteres rot-pinkes Belastungspaket präsentiert. Damit muss Schluss sein: Wien braucht ein Entlastungsgesetz. Nach dem Vorbild des oberösterreichischen Stabilitätssicherungsgesetzes braucht es endlich eine klare und rechtlich verbindliche Begrenzung der Verschuldung.
Mit frischen Frühstückskipferl und guter Laune sagen wir DANKE. 🥐💪🏻
Danke an alle, die tagtäglich aufstehen und arbeiten gehen oder in der Familie und im Ehrenamt Großartiges leisten – und damit unsere Stadt am Laufen halten. 🩵
Die vermeintliche Verbesserung der von SPÖ und Neos zuletzt prognostizierten Neuverschuldung von 3,8 Milliarden Euro auf „nur“ 2,4 Milliarden Euro basiert nicht auf strukturellen Reformen oder echten Einsparungen, sondern auf zusätzlichen Einnahmen, höheren Bundeszuschüssen und der Auflösung von Rücklagen. Von nachhaltiger Budgetkonsolidierung kann daher keine Rede sein – vielmehr handelt es sich um ein rot-pinkes Belastungspaket.
Deshalb fordern wir ein Entlastungsgesetz für Wien. Nach dem Vorbild des oberösterreichischen Stabilitätssicherungsgesetzes soll eine klare und rechtlich verbindliche Begrenzung der Verschuldung geschaffen werden. Werden diese Grenzen überschritten, müssten automatisch Konsolidierungsmaßnahmen eingeleitet werden.
🚀 Am kommenden Montag, den 11. Mai, starten wir in unsere nächste themenspezifische Zukunftswerkstatt.
Wir beschäftigen uns dieses Mal mit der Frage, was es braucht, damit unsere Kinder in Wien 2050 die besten Chancen haben. 📚
Jetzt die letzten Plätze sichern: www.zukunftswerkstatt.wien
In Kürze wird SPÖ-Finanzstadträtin Barbara Novak den Rechnungsabschluss für das Jahr 2025 präsentieren. Während die rot-pinke Stadtregierung von Konsolidierung und Stabilität sprechen wird, zeigen die vorliegenden Zahlen ein völlig anderes Bild.
Die vermeintliche Verbesserung bei der Neuverschuldung basiert fast ausschließlich auf höheren Einnahmen, höheren Bundeszuschüssen und der Auflösung von Rücklagen – nicht auf echten Einsparungen oder strukturellen Reformen.
Von einer nachhaltigen Budgetkonsolidierung kann daher keine Rede sein. Wien braucht endlich klare Regeln gegen die rot-pinke Schuldenpolitik und ein echtes Entlastungsgesetz statt weiterer Schönrechnerei.
Volles Haus bei unserem zweiten Polit-Afterwork in unserem Büro in der Lichtenfelsgasse: Gemeinsam mit Markus Figl, unserem Special Guest aus der Bundesregierung – Verteidigungsministerin Klaudia Tanner – und Euch konnten wir uns austauschen und einen schönen Abend unter Freunden verbringen.
1,3 Milliarden Euro Budget in den Wiener Kindergärten – und jahrelang keine ordentlichen Kostenaufzeichnungen.
Erst durch den Druck der Wiener ÖVP gibt es jetzt überhaupt Zahlen. Private Plätze kosten rund 10.000 Euro, städtische etwa 16.000 Euro.
Besonders absurd: Die Neos haben noch vor einer Woche so getan, als hätten sie das selbst aufgedeckt – tatsächlich war es unser Prüfersuchen an den Stadtrechnungshof, das die massive Misswirtschaft im Ressort der Neos offengelegt hat.
